Merkel: ,,Nato-Beitritt Georgiens möglich“

Laut der RTL-Sendung „Punkt 6″ vom  18.08.2008 hat Bundeskanzlerin Merkel Mikhail Saakashvili gegenüber erwähnt, dass ein NATO-Beitritt Georgiens immer noch möglich wäre.

Sollte dies der Wahrheit entsprechen, so weiß Merkel entweder nicht was sie sagt, oder sie hat etwas geäußert, was weitreichende Folgen haben kann.

Da man in den letzen Tagen weithin dachte, eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens sei wegen dem Kaukasus-Krieg vom Tisch kommt dieses Statement umso überraschender. Da NATO-Mitglieder verpflichtet sind einander im Kriegsfall beizustehen, könnte eine Mitgliedschafft Georgiens einen dritten Weltkrieg auslösen. Saakashvili hat schließlich bewiesen, dass er es auf einen krieg mit Russland geradezu angelegt hat – und das ohne öffentliche Rückendeckung.

Merkel besucht Tiflis

Wie die Nachrichtenagentur ddp Meldet reist Bundeskanzlerin merkel heute nach Tiflis um über eine Lösung des Kaukasus-Konflikts zu sprechen (1) .

Kommentar: Mich verwundert es, dass alle Staatschefs eine politische Lösung suchen, indem sie sich mit dem Aggressor zusammensetzen. Beim Irak-Krieg hat auch keiner eine diplomatische Lösung mit dem vermeintlichen Aggressor Hussein gesucht. Der Unterschied ist, dass das Hussein Regime im Gegensatz zum Saakashvili-Regime keine von den USA unterstütze Regierung ist.

Frau Merkel sollte sich allerdings überlegen ob sie ihre Loyalität wirklich blind den USA schenken sollte. Der Kalte Krieg ist zwar längst vorbei, aber das Schwarz-Weiß-Denken scheint noch nicht aus den Köpfen verschwunden. Es gibt einfach kein „gutes“ USA und ein „böses“ Russland mehr. Wie der russische Politiker Jewgeni Fjodorow sagte

„[...] soll Moskau engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU) herstellen und gemeinsam gegen die Entfachung von Konflikten auf dem Kontinent ankämpfen.“

Anschließend fuhr er fort:

„Wir sind uns darüber im Klaren, dass das Regime Saakaschwilis in Georgien genau so wie das ukrainische und einige andere Regime direkt von den Amerikanern aufgepäppelt wurden. Das sind deren politische Projekte“

Er vermutet, dass als nächstes die Ukraine im Auftrag der USA Russland provozieren sollen (2).

Desweiteren würde ein Krieg gegen Russland, oder zumindest ein „Friedenseinsatz“ deutscher Truppen in Georgien vieles ins Arge stürzen. Zum einen würde es der Wählerschafft von Merkel nicht wirklich gut tun, da laut neuesten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Emnid nur 37 % der deutschen für eine deutsche Beteiligung am Kaukasus-Konflikt sind (3) . Ein weiteres Problem ist, dass Deutschlands Energieversorgung durchaus von Russland gestört werden könnte, sollte Deutschland sich offen am Krieg beteiligen.

Quellen: (1) ddp, (2) RIA Novosti,  (3) ddp