Eu entsendet Beobachter nach Georgien und NATO weiterhin auf Konfrontationskurs

Die EU-Konferenz  in Brüssel hatte beschlossen 200 neutrale EU-Beobachter nach georgien zu schicken, um die Lage dort besser analysieren zu können. Jaap de Hoop Scheffer, dem NATO-Generalsekretär, dagegen scheint dies nicht aggresiv genug zu sein, wie dw-world.de berichtet.

Ich frage mich was oder wen Herr Hoop Scheffer und die NATO antreibt ständig auf Kollisionskurs mit Russland zu gehen. Wer zieht einen Nutzen aus einem 2. Kalten Krieg?

Spielen wir mal die folgen Schritt für Schritt durch. Sollte die Situation eskalieren würden jegliche diplomatischen Beziehungen der NATO-Länder mit Russland abgebrochen werden. Das würde bedeuten, dass Russland einen riesigen Absatzmarkt für seine Rohstoffe verlieren würde. Gleichzeitig wären Länder, wie Deutschland und Frankreich, welche vorher einen Großteil der Energie aus Russland bezogen hätten ein Problem. Sie müssten nun auf Energielieferanten aus Nahost zurückgreifen, was das erreichen von Peak Oil für den, dann enstehenden, „Westblock“, welcher ja keine Energie mehr aus Russland erwarten könnte, beschleunigen würde. Ergo würde das Öl sich weiter und vor allem schneller verteuern. Das würde die amerikansiche Wirtschaft in ein noch größeres Chaos stürzen als das, auf welches sie gerade schon zusteuert.

Ein Kalter Krieg kann also nicht im Interesse der USA, oder dem Rest des NATO-Bündnisses liegen.  Warum, aber dann der Konfrontationskurs? Mir persönlich fällt nur das Provozieren eines durchaus „heißen“ Krieges als alternativer Grund dafür ein. Die Vergangenheit hatte bewiesen, dass die Amerikanische Wirtschaft sehr von geführten Kriegen profitiert. Ob ich damit richtig liege kann ich Beileibe nicht sagen, es ist nur eine von vielen Möglichkeiten.

Wer mich in dieser Hinsicht etwas erhellen kann, möge einen Kommentar hinterlassen.

Russland begrüßt Zusammenarbeit mit EU

Nach Wochen voller Konflikten mal eine erfreulichere Nachricht, welche die Lage etwas entspannt.

Russland begrüßt den Wunsch der Europäischen Union, die Zusammenarbeit mit Moskau trotz der Kontroversen auszubauen. So kommentierte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko die Ergebnisse des EU-Außenministertreffens im französischen Avignon.

Quelle: RIA Novosti

EU: keine Sanktionen gegen Russland

Javier Solana, der EU-Aussenbeauftragte verkündete heute die Ergebnisse des EU-Sondergipfels zum Kaukasus-Konflikt. Demnach entschieden sich Deutschland und Frankreich im Gegensatz zu z.B. Polen gegen EU-Sanktionen gegen Russland.

Deutschland hat damit das einzig richtige getan. Den hätte Deutschand in Zusammenarbeit mit Frankreich Sanktionen gegen Russland durchgesetzt, würde es schlecht für die Energiesicherheit ind er Zukunft stehen – Nicht umsonst hatte Bundeskanzlerin Merkel bereits einige Tage nach Ausbruchd es Kaukasus-Krieges einen Plan zur Energiesicherung bis 2050 erstellt, welcher in den öffentlichen Medien natürlich totgeschwiegen wurde.

Quelle: www.radio-utopie.de

Merkel besucht Tiflis

Wie die Nachrichtenagentur ddp Meldet reist Bundeskanzlerin merkel heute nach Tiflis um über eine Lösung des Kaukasus-Konflikts zu sprechen (1) .

Kommentar: Mich verwundert es, dass alle Staatschefs eine politische Lösung suchen, indem sie sich mit dem Aggressor zusammensetzen. Beim Irak-Krieg hat auch keiner eine diplomatische Lösung mit dem vermeintlichen Aggressor Hussein gesucht. Der Unterschied ist, dass das Hussein Regime im Gegensatz zum Saakashvili-Regime keine von den USA unterstütze Regierung ist.

Frau Merkel sollte sich allerdings überlegen ob sie ihre Loyalität wirklich blind den USA schenken sollte. Der Kalte Krieg ist zwar längst vorbei, aber das Schwarz-Weiß-Denken scheint noch nicht aus den Köpfen verschwunden. Es gibt einfach kein „gutes“ USA und ein „böses“ Russland mehr. Wie der russische Politiker Jewgeni Fjodorow sagte

„[...] soll Moskau engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU) herstellen und gemeinsam gegen die Entfachung von Konflikten auf dem Kontinent ankämpfen.“

Anschließend fuhr er fort:

„Wir sind uns darüber im Klaren, dass das Regime Saakaschwilis in Georgien genau so wie das ukrainische und einige andere Regime direkt von den Amerikanern aufgepäppelt wurden. Das sind deren politische Projekte“

Er vermutet, dass als nächstes die Ukraine im Auftrag der USA Russland provozieren sollen (2).

Desweiteren würde ein Krieg gegen Russland, oder zumindest ein „Friedenseinsatz“ deutscher Truppen in Georgien vieles ins Arge stürzen. Zum einen würde es der Wählerschafft von Merkel nicht wirklich gut tun, da laut neuesten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Emnid nur 37 % der deutschen für eine deutsche Beteiligung am Kaukasus-Konflikt sind (3) . Ein weiteres Problem ist, dass Deutschlands Energieversorgung durchaus von Russland gestört werden könnte, sollte Deutschland sich offen am Krieg beteiligen.

Quellen: (1) ddp, (2) RIA Novosti,  (3) ddp

Chavez beschuldigt USA des Kaukasus-Krieges

Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur RIA Novosti verurteilt Chavez die USA als den Urheber des Krieges zwischen Russland und Georgien. Wörtlich sagte Chavez:

„Die US-Regierung, der die georgische Führung unterstellt ist, ist für die Eskalation im Kaukasus verantwortlich“

Ich vermute zwar, dass Chavez sich nur dazu äußert, weil er persönlich einen, berechtigten, Groll gegen die USA hegt, aber damit hat er trotzdem nicht Unrecht. Es ist jedem, der sich mit der Weltpolitik beschäftigt ersichtlich, dass der USA und damit ihren Verbündeten der NATO und der EU daran gelegen ist Russland in die enge zu treiben; Angefangen bei Raketenabwehrsystemen bis hin zu (geplanter) NATO und EU Mitgliedschaft der benachbarten Länder. Zu dem Thema verweise ich auf einen informativen Artikel des Spiegelfechter-Magazins (Katerstimmung bei der NATO).

Ich bezweifel desweiteren, dass diese Stellungnahme auch nur bei einer großen Nachrichtensendung, oder Zeitung erwähnt wird, da Chavez zur von den USA propagierten Achse des Bösen gehört.

Quelle: RIA Novosti

UPDATE

Nun äußerte sich auch Ex-Bundeskanzler Schröder ähnlich wie schon zuvor Chavez. Er vermied es zwar die USA als den Schuldigen zu erwähnen, sagte aber offen, dass er Georgiens Einmarsch in Südossetien als den Auslöser des Krieges sieht. Dies ist sofern wichtig, da in den deutschen Medien bis heute Russland als Hauptschuldiger des Krieges suggeriert wird.

Die komplette Meldung gibt es auf RIA Novosti.