Sarah Palin: USA müssen Krieg mit Russland führen

Gut ich gebe zu: der Titel ist provokant, doch das war die Aussage von Palin ebenfalls:

When Gibson said if under the NATO treaty, the United States would have to go to war if Russia again invaded Georgia, Palin responded: “Perhaps so. I mean, that is the agreement when you are a NATO ally, is if another country is attacked, you’re going to be expected to be called upon and help.
“And we’ve got to keep an eye on Russia. For Russia to have exerted such pressure in terms of invading a smaller democratic country, unprovoked, is unacceptable,” she told Gibson.

Quelle: huffingtonpost.com

Russland habe also laut Palin grundlos Georgien angegriffen. Vergisst sie dabei nicht die vorhergehenden georgischen Attacken auf mehrere Tausend russische Staatsbürger und Friedenssoldaten in Südossetien?

Anscheinend scheint Russland der neue ausgemachte Schurkenstaat im US-Establishment zu sein. Da Barrack Obamas Berater Brezsinski ja seit jeher ein erklärter Feind Russlands ist wie in seinem Buch “The grand Chessboard” nachzulesen ist, hat somit auch die Alternativregierung McCain/Palin klare Absichten gegen Russland vorzugehen.

Ich bin gespannt wie sich das ganze auf McCains Wahlkampfzahlen auswirkt.

NATO stärkt Saakaschwvilli den Rücken

BRÜSSEL, 11. September (RIA Novosti). Trotz des Kriegs in Südossetien unterstützt die Nato den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili weiterhin als einen demokratisch gewählten Staatschef.

Das sagte Nato-Sprecher James Appathurai am Donnerstag in Brüssel. Saakaschwili sei ein “demokratisch gewählter Präsident”, und man werde mit ihm weiter zusammenarbeiten.

Mit den Regierungen der beiden von Georgien abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien, die nach dem Kaukasus-Krieg im August von Russland offiziell als Staaten anerkannt worden sind, lehnte Appathurai jeden Kontakt ab.

Auch wenn ich gerne sehen würde wie ein Mörder weniger ein land regiert, so muss ich doch RIA Novosti widersprechen. Saakaschwilli ist in der Tat ein demokratisch gewählter Staatscheff, zumindest gibt es keine Beweise dagegen – und wir wollen doch alle den Grundsatz pflegen: “unschuldig bis die Schuld bewiesen ist”.

Der zweite Punkt ist allerdings etwas doppelzüngig von der NATO. Nach internationalem Völkerrecht haben sie zwar recht damit, aber das Völkerrecht hat sie auch nicht geschehrt, als der Kosovo von den meisten NATO-Mitgliedsländern anerkannt worden war.

Tagesschau lügt munter weiter

Die Tagesschau ist, ja schon spätestens seit dem dort “Stars” wie Kriegserklärungen die gleiche Bandbreite an Sendezeit genießen, nicht mehr wirklich eine Informierende Nachrichtensendung. Ein Paradebeispiel dessen gab es gestern wieder zu sehen.

Wie RIA Novosti berichtete, gab es gemeinsame Truppenmanöver russischer und venezuelischer Flottenverbände, welche vor der Küste Venezuelas ausgeführt wurden.

Der russische Marinesprecher Igor Dygalo sagte dazu:

„Die Marine bleibt eine ernst zu nehmende Abschreckungskraft, die jegliche Bedrohungen der nationalen Sicherheit Russlands verhindern und bei Bedarf auf jede Aggression reagieren kann.

Die russische Marine wolle keine „Keule“ sein und niemanden einschüchtern: „Die Hauptaufgabe der russischen Flotte besteht darin, die Sicherheit des Landes zu gewährleisten“.

Quelle: RIA Novosti

Wie ich soeben auf mein-parteibuch.de laß meinte die Tagesschau wohl wieder demagogisch Bedrohungen ausgehend von Russland erfinden zu müssen, da sie ja “Flottenmanöver vor der US-amerikanischen Küste durchführten.” Da schließe ich mich der Empfehlung von mein-parteibuch.de an und wünsche den Herren vom ARD viel Spaß beim studieren der Weltkarte.

Allen anderen Empfehle ich den verlinkten Artikel von mein-parteibuch.de zu lesen um zu sehen wie die Tagesschau bewusst Angst schürende Falschmeldungen publiziert.

Russland begrüßt Zusammenarbeit mit EU

Nach Wochen voller Konflikten mal eine erfreulichere Nachricht, welche die Lage etwas entspannt.

Russland begrüßt den Wunsch der Europäischen Union, die Zusammenarbeit mit Moskau trotz der Kontroversen auszubauen. So kommentierte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko die Ergebnisse des EU-Außenministertreffens im französischen Avignon.

Quelle: RIA Novosti

10.000.000 Arbeitslose in Deutschland

Ich habe soeben eine Interessante Rechnung auf MMnews.de gefunden, welche die Wahren Ausmaße der Arbeitslosigkeit in Deutschland darstellt. Was die meisten Menschen bis heute nicht wissen. HARTZ-IV Empfänger fließen nicht in die Arbeitslosenstatistik ein. Unserem land geht es nicht gut und die Politik hat nichts besseres zu tun als pläne zu schmieden um HARTZ-IV zu kürzen.

Lassen Sie uns doch mal die offiziellen Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld für April 2008 betrachten. (Eckwerte des Arbeitsmarktes aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit)

• ca.      940 000  Arbeitslose in ALG 1
• ca.   5 150 000  erwerbsfähige Hilfebedürftige in ALG 2
• ca.   1 530 000  Teilnehmer an arbeitspolitischen Maßnahmen

Kommen Sie beim Addieren auch auf ca.  7,6  Millionen?

Hinzu kommen folgende Personengruppen, die ebenfalls nicht arbeiten:

• ca. 80 000   krank gemeldete Arbeitslose werden nicht erfasst.
• ca. 350 000   Arbeitsfähige Frührentner zwischen 60 und 65 Jahren werden nicht erfasst.
• ca. 480.000   Vorruheständler nach § 428 SGB III, die mindestens 58 Jahre alt und unfreiwillig im  Vorruhestand sind, werden nicht erfasst.

Kommen Sie beim Addieren jetzt auch auf ca.  8,5  Millionen?

Und wer zählt die da unten?

• ca.  ??     Wie viele Arbeitslose haben noch kein Arbeitslosengeld 2 beantragt, weil sie zunächst ihr gesamtes Vermögen aufbrauchen müssen  bevor ein Anspruch auf ALG 2 besteht?
• ca. ??     Wie viele arbeitslose junge Leute wurden auf Schulen geparkt?
• ca. ??     Wie viele Arbeitslose wurden in Praktika geparkt?
• ca. ??      Wie viele Kleinselbständige retten sich über die Runden, weil sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben?

Kommen wir dann beim Addieren auf ca.  10  Millionen?

Quelle: MMnews.de

Sarah Palins Eskapaden, oder: Starthilfe für Obama ?!

Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner John McCain hatte vor einigen tagen Sarah Palin als seine Vize ausgesucht, nun Überschlagen sich die Schlagzeiten der Boulevardpresse, allerdings im negativen Sinne.

Nachdem Gerüchte laut wurden, dass ihr jüngster Sohn ihr Enkel sei, stellte ihr Pressebüro zwar klar, dass es ihr Sohn sei, aber, dass ihre Tochter aber ebenfalls einen Sohn erwartet. Das Brisante an dieser Information ist, dass Ihre Tochter erst 17 und unverheiratet ist. Nicht, dass ich persönlich etwas dagegen habe – jeder hat das Recht das zu tun, was ihm/ihr gefällt, doch McCains konservativer Wählerbasis dürften solche Neuigkeiten wenig gefallen.

Darüber Hinaus kamen noch Kleinigkeiten wie eine 22 Jahre alte Verhaftung wegen Trunkenheit am Steuer und ähnliches ans Licht. Für die Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit der 527er fundraising-group, habe ich allerdings keine authentischen Quellen gefunden.

Bei all diesem Medienspektakel stellt sich mir die Frage: Wieso haben die Berater McCains die Frau, welche er als Vize aufstellt nicht vorher durchleuchtet?  Ich bezweifele ernsthaft, dass jemand hochrangiges wie John McCain sowas nicht veranlassen kann.

In Anbetracht dessen erscheinen plötzlich Theorien, dass die Präsidentschaft Obamas und damit seiner Steuermänner wie Brezsinski schon lange von den Machthabern festgelegt ist als gar nicht mehr so unwahrscheinlich, denn solche “Fehltritte” kann man sich nur bei den wenigsten konservativen Wählern leisten.

EU: keine Sanktionen gegen Russland

Javier Solana, der EU-Aussenbeauftragte verkündete heute die Ergebnisse des EU-Sondergipfels zum Kaukasus-Konflikt. Demnach entschieden sich Deutschland und Frankreich im Gegensatz zu z.B. Polen gegen EU-Sanktionen gegen Russland.

Deutschland hat damit das einzig richtige getan. Den hätte Deutschand in Zusammenarbeit mit Frankreich Sanktionen gegen Russland durchgesetzt, würde es schlecht für die Energiesicherheit ind er Zukunft stehen – Nicht umsonst hatte Bundeskanzlerin Merkel bereits einige Tage nach Ausbruchd es Kaukasus-Krieges einen Plan zur Energiesicherung bis 2050 erstellt, welcher in den öffentlichen Medien natürlich totgeschwiegen wurde.

Quelle: www.radio-utopie.de

NATO-Ost Erweiterung doch keine “Verschwörungstheorie”

Wie RIA Novosti meldet, dass Ilan Berman, Vizechef des American Foreign Policy Council einen neuen Artikel mit dem Namen „Ein weiterer Nagel im Sarg der Nato“ herausgegeben hat.

In diesem Artikel analysiert er den Kaukasus-Konflikt. Dabei fällt unter anderem auch der Satz:

„Moskau hat politische und militärische Muskeln im Kaukasus demonstriert und somit das Hauptanliegen des Bündnisses nach dem Kalten Krieg, die Osterweiterung, in Frage gestellt“

Nun hat es die deutsche Bevölkerung auch Schwarz auf Weiß. Herzlich Willkommen im Kreise der Verschwörungstheorethiker Herr Berman.

Wie immer kann ich nur sagen, dass ich hoffe, dass die NATO endlich aufhört ihren Einflussbereich auf Kosten anderer Länder und Menschenleben zu erweitern, denn wie Herr Berman feststellt sollte die NATO vorsichtiger werden in Dingend er Aufnahme von Ländern.

Internetzensur in Deutschland nach Vorbild Chinas !

Wie mein-parteibuch.de meldet, fordert der BKA-Chef Jörg Zierke, dass Internetprovider dazu verpflichtet sind Internetseiten, welche auf Listen stehen, die der BKA ihnen zusendet augenblicklich zu zensieren, das heißt  unzugänglich zu machen. Er forderte es zunächst nur für Seiten mit kinderpornographie, was erstmal nichts schlechtes ist. Allerdings würde es durch eine Zensur nur nach sich ziehen, dass immer mehr Dinge legitim zensiert werden, bis dann sogar Regierungskritische Websiten gesperrt werden.

Anstatt immer nur China zu kritisieren, sollte der deutsche Bürger aufpassen, dass es hier nicht bald genauso aussieht.

Russland erkennt Abchasien und Südossetien an

Die Menschen in Südossetien und Abchasien haben vor Freude auf den Straßen getanzt, als die Nachricht im Fernsehen ausgestrahlt wurde: Der russische Präsident Medwedew gab bekannt, dass die georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien von Russland als Unabhängig anerkannt werden.

Dies verschärft wohl nur noch die Konflikte zwischen Russland und der NATO. Dies ist klar ein deutliches Signal Russlands, mit dem sie zeigen wollen, dass sie sich die selben Rechte rausnehmen können, wie es die westlichen Länder bei der anerkennung des Kosovos getan haben.

Es kommen bereits reaktionäre Stimmen der Ablehnung von unter anderem den USA, Italien, oder Lettland.

Russland hat anscheinend die Politik der deeskalation beendet, nachdem der Westen sich nicht bereit erklärt hatte Georgien endlich fallen zu lassen und vernünftige Gespräche mit Russland zu führen.

Der Konflikt spitzt sich somit weiterhin zu.

Quelle: RIA Novosti