Pakistans Präsident verlangt Respektierung der Grenzen

Nach Schussgefechten an der afghanisch-pakistanischen Grenze zwischen US-Soldaten und pakistanischen Truppen, mahnt der Pakistanische Präsident Asif Ali Zardari vor weiteren militäraktionen innerhalb Pakistans.

In einer Rede innerhalb einer Vollversammlung der UN wörtlich verlautbaren lassen, dass

sein Territorium „durch unsere Freunde verletzt“ werde

Quelle: tagesschau.de

Die Gefechte wurden ausgelöst, nachdem US-Hubscharuaber den Luftraum Pakistans verletzt hatten. Was bewegete die amerikaner dazu den pakistanischen Luftraum zu verletzen und Angriffe zu provozieren?

Die freie Zeitung „Hintergrund“  bercihtete bereits vor einiger Zeit, dass Pakistan ein mögliches nächstes Ziel der USA wäre.

Den vollen Artikel dazu findet man auf hintergrund.de

Indiz für amerikanische Intervention in Georgien

Nach Angaben von Russlands Premier Wladimir Putin haben sich US-Amerikaner unerlaubterweise im georgisch-ossetischen Konfliktraum aufgehalten.

Wie Putin in einem Interview für die französische Tageszeitung „Le Figaro“ erklärte, gibt es dokumentarische Beweise dafür.

Nach Aussage des russischen Premiers waren US-Amerikaner in der Pufferzone, in der laut früheren internationalen Abkommen sich nur drei Kategorien von Personen aufhalten durften: Ortsbewohner, Friedenssoldaten und OSZE-Beobachter.

Quelle: RIA Novosti

Ich würde die Beweise doch zu gern sehen. Russland sollte die Beweise, falls sie existieren publik machen, damit die USA gezwungen wären ein Statemnt dazu abzugeben. Ich bin gespannt wie die USA sich dort aus der Affäre ziehen wollen.

Zuvor wurden schon während des Kurzkrieges zwischen Georgien und den Russland unter den Toten Soldaten afroamerikanischer Herkunft gefunden.

EU: keine Sanktionen gegen Russland

Javier Solana, der EU-Aussenbeauftragte verkündete heute die Ergebnisse des EU-Sondergipfels zum Kaukasus-Konflikt. Demnach entschieden sich Deutschland und Frankreich im Gegensatz zu z.B. Polen gegen EU-Sanktionen gegen Russland.

Deutschland hat damit das einzig richtige getan. Den hätte Deutschand in Zusammenarbeit mit Frankreich Sanktionen gegen Russland durchgesetzt, würde es schlecht für die Energiesicherheit ind er Zukunft stehen – Nicht umsonst hatte Bundeskanzlerin Merkel bereits einige Tage nach Ausbruchd es Kaukasus-Krieges einen Plan zur Energiesicherung bis 2050 erstellt, welcher in den öffentlichen Medien natürlich totgeschwiegen wurde.

Quelle: www.radio-utopie.de

Elmar Brok fordert europäische Truppen im Kaukasus

Der EU-Parlamentarier Elmar Brok sagte der ARD, man müsse nach Möglichkeiten suchen, wie man die Russen „herausbringt“ und schlug dafür in Abchasien und Südossetien „Friedenstruppen unter europäischer Beteiligung“ vor. Diese müssten, ähnlich wie auf dem Balkan, „natürlich auch militärisch ausgerüstet sein“ um „tätig werden zu können.“ Der SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels kommentierte die Vorschläge mit den Worten: „Deutschland ist das größte Land in der Union. Also: Wir werden dabei sein.“ Der ARD-Tageschau zufolge sollen entsprechende Pläne derzeit in Brüssel „erarbeitet“ werden.

Brok, dem der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim legale Korruption vorwirft, war maßgeblich am Entwurf der später in „Vertrag von Lissabon“ umbenannten EU-Verfassung beteiligt, die ein Aufrüstungsgebot beinhaltet. Derzeit wird er als einer der möglichen Nachfolger von Günther Verheugen als EU-Kommissar gehandelt. Vor einigen Jahren veröffentlichte der fraktionslose Abgeordnete Hans-Peter Martin auf seiner Website Dokumente, die eine Richtigkeit der Einschätzung von Arnims nahe legen. Die Berichterstattung über den Skandal hielt sich jedoch in Grenzen – auch deshalb, weil der CDU-Politiker, dem ganz ausgezeichnete „Medienkontakte“ nachgesagt werden, nach kritischen Artikeln erfolgreich bei Herausgebern intervenierte.

Quelle: heise.de

Ich verstehe immer noch nicht, warum europa gegen den Willen seiner Bevölkerung für eine imperialistische USA-Regierung in den Krieg ziehen muss. Es ist doch stark anzunehmen, dass eine solche Operation nicht dazu dienen wird dort für „Ruhe zu sorgen“. Ich denke der rest der deustchen Politiker steht ähnlich zu diesem Thema. Merkel machte ja bereits deutlich, dass sie nichts von Beziehungen mit Russland hällt und lieber der USA-Marionette Saakashvili Unterstützung zusichert.

Französische Truppen von NATO getötet

Am Montag wurden 10 französische Soldaten in Afghanistan getötet. Bei Kämpfen mit den Taliban wurden sie von den Luftangriffen der NATO getroffen, welche sie eigentlich entlasten sollten, berichten die Überlebenden.

Quelle: Spiegel.de

Stellt sich mir die Frage: War es wirklich nur ein versehen? Wie können bestens ausgebildete NATO-Truppen verbündete beschießen?

Auch auf die Gefahr hin, dass jetzt wieder jemand Verschwörungstheorie schreit, wäre es durchaus möglich, dass es mal wieder Tote durch die bösen bösen Taliban geben sollte, die ja nur Christen töten wollen und nicht kämpfen um ihr Land zu verteidigen. „Pech“ nur, dass Soldaten diesen Angriff überlebt haben und Frankreich davon berichten konnten.

Zumindest eins hat dieser sinnlose Angriff bewirkt: Die französische Bevölkerung ist endlich wieder aufgerüttelt worden und denkt darüber nach ob sie den NATO Truppen und den USA blind in einen Angriffskrieg für Geld folgen.

Mein herzliches Beileid an die Angehörigen der Opfer.

Merkel besucht Tiflis

Wie die Nachrichtenagentur ddp Meldet reist Bundeskanzlerin merkel heute nach Tiflis um über eine Lösung des Kaukasus-Konflikts zu sprechen (1) .

Kommentar: Mich verwundert es, dass alle Staatschefs eine politische Lösung suchen, indem sie sich mit dem Aggressor zusammensetzen. Beim Irak-Krieg hat auch keiner eine diplomatische Lösung mit dem vermeintlichen Aggressor Hussein gesucht. Der Unterschied ist, dass das Hussein Regime im Gegensatz zum Saakashvili-Regime keine von den USA unterstütze Regierung ist.

Frau Merkel sollte sich allerdings überlegen ob sie ihre Loyalität wirklich blind den USA schenken sollte. Der Kalte Krieg ist zwar längst vorbei, aber das Schwarz-Weiß-Denken scheint noch nicht aus den Köpfen verschwunden. Es gibt einfach kein „gutes“ USA und ein „böses“ Russland mehr. Wie der russische Politiker Jewgeni Fjodorow sagte

„[...] soll Moskau engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU) herstellen und gemeinsam gegen die Entfachung von Konflikten auf dem Kontinent ankämpfen.“

Anschließend fuhr er fort:

„Wir sind uns darüber im Klaren, dass das Regime Saakaschwilis in Georgien genau so wie das ukrainische und einige andere Regime direkt von den Amerikanern aufgepäppelt wurden. Das sind deren politische Projekte“

Er vermutet, dass als nächstes die Ukraine im Auftrag der USA Russland provozieren sollen (2).

Desweiteren würde ein Krieg gegen Russland, oder zumindest ein „Friedenseinsatz“ deutscher Truppen in Georgien vieles ins Arge stürzen. Zum einen würde es der Wählerschafft von Merkel nicht wirklich gut tun, da laut neuesten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Emnid nur 37 % der deutschen für eine deutsche Beteiligung am Kaukasus-Konflikt sind (3) . Ein weiteres Problem ist, dass Deutschlands Energieversorgung durchaus von Russland gestört werden könnte, sollte Deutschland sich offen am Krieg beteiligen.

Quellen: (1) ddp, (2) RIA Novosti,  (3) ddp

Chavez beschuldigt USA des Kaukasus-Krieges

Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur RIA Novosti verurteilt Chavez die USA als den Urheber des Krieges zwischen Russland und Georgien. Wörtlich sagte Chavez:

„Die US-Regierung, der die georgische Führung unterstellt ist, ist für die Eskalation im Kaukasus verantwortlich“

Ich vermute zwar, dass Chavez sich nur dazu äußert, weil er persönlich einen, berechtigten, Groll gegen die USA hegt, aber damit hat er trotzdem nicht Unrecht. Es ist jedem, der sich mit der Weltpolitik beschäftigt ersichtlich, dass der USA und damit ihren Verbündeten der NATO und der EU daran gelegen ist Russland in die enge zu treiben; Angefangen bei Raketenabwehrsystemen bis hin zu (geplanter) NATO und EU Mitgliedschaft der benachbarten Länder. Zu dem Thema verweise ich auf einen informativen Artikel des Spiegelfechter-Magazins (Katerstimmung bei der NATO).

Ich bezweifel desweiteren, dass diese Stellungnahme auch nur bei einer großen Nachrichtensendung, oder Zeitung erwähnt wird, da Chavez zur von den USA propagierten Achse des Bösen gehört.

Quelle: RIA Novosti

UPDATE

Nun äußerte sich auch Ex-Bundeskanzler Schröder ähnlich wie schon zuvor Chavez. Er vermied es zwar die USA als den Schuldigen zu erwähnen, sagte aber offen, dass er Georgiens Einmarsch in Südossetien als den Auslöser des Krieges sieht. Dies ist sofern wichtig, da in den deutschen Medien bis heute Russland als Hauptschuldiger des Krieges suggeriert wird.

Die komplette Meldung gibt es auf RIA Novosti.