Beartung über neue Resolutionen gegen den Iran

in Treffen mit Amtskollegen aus Russland, den USA und China zum Streit um Irans Atomprogramm hat der britische Außenminister David Miliband am Montag angekündigt.

“Am Freitag führe ich Vorsitz bei einem Treffen zu Iran”, sagte Miliband am Rande der Labour-Konferenz in Manchester.

Wie das französische Außenamt zuvor mitgeteilt hatte, wird am Donnerstag ein Treffen der Außenminister der Sechsergruppe (UN-Vetomächte plus Deutschland) in New York stattfinden, bei dem es um Teherans Nuklearprogramm gehen wird.

Das Treffen findet nach einer Rede von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf der UN-Vollversammlung statt, die für den heutigen Dienstag geplant ist.

Letzte Woche hatte Ahmadinedschad erklärt, Iran wolle die Urananreicherung nicht stoppen, wie das vom UN-Sicherheitsrat verlangt wird. Der iranische Staatschef betonte, dass das Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene.

Die USA, Großbritannien und Frankreich drohten bereits mit neuen Sanktionen, wenn Iran die Aufrufe des Sicherheitsrats ignorieren wird.

Russland ist gegen neue Sanktionen. Bislang hat der UN-Sicherheitsrat auf Initiative der Sechsergruppe drei Resolutionen angenommen, die Wirtschaftssanktionen gegen Iran vorsehen. Teheran bezeichnet diese Dokumente als gesetzwidrig und verweigert deren Einhaltung.

RIA Novosti

Russland macht das einzig richtige. Die amerikanischen Nachrichtendienste haben schon vor einer halben Ewigkeit gemeldet, dass der Iran keine Atomwaffenprogramme betreibt, weswegen weitere Resolutionen ungerechtfertigt sind.